Interessenkonflikte

Herr Johannes Geismann ist Mitglied des Aufsichtsrats der Deutschen Telekom AG und zugleich Staatssekretär im Bundesministerium der Finanzen. Herr Dr. Ulrich Schröder ist Mitglied des Aufsichtsrats der Deutschen Telekom AG und zugleich Vorsitzender des Vorstands der Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW). Uns ist bekannt, dass die Deutsche Telekom AG Rechtsstreitigkeiten führt, an denen die Bundesrepublik Deutschland auf der Gegenseite beteiligt ist. Bei keinem der genannten Aufsichtsratsmitglieder ist tatsächlich ein zu behandelnder Interessenkonflikt aufgetreten. Bei Bedarf stimmen sich die Aufsichtsratsmitglieder mit dem Aufsichtsratsvorsitzenden über die Behandlung eines ggf. auftretenden Interessenkonflikts ab.

Herr Michael Sommer ist mit Wirkung zum 1. Oktober 2017 zum Mitglied des Aufsichtsrats der ZDF Enterprises GmbH bestellt worden. Diese Gesellschaft ist u. a. für Programmvertrieb, Koproduktionen und Vermarktung von Online-Rechten zuständig. Herr Sommer hat dem Aufsichtsrat deshalb einen potentiellen Interessenkonflikt offengelegt. Er wird an Beratungen und Abstimmungen im Aufsichtsrat, die die Themen TV und Online-Rechte betreffen, nicht teilnehmen. Ein zu behandelnder Interessenkonflikt ist tatsächlich bisher nicht aufgetreten.